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Der Staat ist oft wie ein Drogenabhängiger!

Der Staat ist oft wie ein Drogenabhängiger!

Weniger „Stoff“ geht nicht!
Auch der Drogenabhängige braucht immer mehr Stoff. Er gewöhnt sich an den / seinen Level an Stoff. Genau so ist es mit dem Staat.

Aus Wikipedia:

„Die Schaumweinsteuer wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, weil „bei einer so starken Steigerung der Ausgaben für die Wehrkraft des Landes auch der Schaumwein herangezogen werden muß“.

Der Beschluss des Schaumweinsteuergesetzes durch den Reichstag erfolgte nach drei Beratungen in der Sitzung am 26. April 1902. Es wurde am 15. Mai 1902 veröffentlicht (RGBl. Seite 155) und trat am 1. Juli 1902 in Kraft. Auf den damaligen Durchschnittspreis von 2,50 Mark wurden 50 Pfennige aufgeschlagen.

Die Steuer wurde 1933 als eine Maßnahme zur Überwindung der Wirtschaftskrise auf Null gesenkt, aber nicht abgeschafft.

1939 wurde sie in Form eines Kriegszuschlages, besonders zur Entwicklung der U-Boot-Flotte, wieder aktiviert. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 gingen die Verantwortung und die Einnahmen auf den Bund über. Die Sekt- oder Schaumweinsteuer ist ein bekanntes Beispiel für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber nach Wegfall des Zwecks nicht wieder abgeschafft wurden.“

Noch mal:

„… ist ein bekanntes Beispiel für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber nach Wegfall des Zwecks nicht wieder abgeschafft wurden.“


Wenn die FDP jetzt nicht dagegen klagt – wie sie’s vollkommen richtig vorhat – bleibt der SOLI auch über 100 Jahre. Wie die Sektsteuer von 1905!

Nichts gegen Steuern! Gegen Gemeinwesen. Wir müssen füreinander da sein. Helfen. Unterstützen. Fördern. Auch fordern. Aber 54% Abgaben sind grotesk! Jemandem über die Hälfte seiner Arbeit wegzunehmen ist grotesk!

  • Einem Bäcker 54 seiner 100 Brote, die er gebacken hat wegzunehmen – das ist grotesk!
  • Einem Bauern 54 seiner 100 Hühner wegzunehmen ist grotesk! Oder 54 seiner 100 Kühe!

Projekte wie BER und Stuttgart 21 laufen zu lassen, Budgets grotesk zu übersteigen ist …. grotesk! Elbphilharmonie in HH, Schloss Meseberg, etc., etc. Genug Beispiele hier im Handelsblatt-Artikel SCHWARZBUCH 2019.

Übrigens: Kosten BER – siehe hier: Flughafen Berlin (BER) Kosten – KOSTENÜBERSICHT ZUM NEUEN BERLINER AIRPORT

Erinnert sich noch jemand an den ursprünglich Termin der Inbetriebnahme? Oder das ursprüngliche Budget?


Ja! Die SOLI-Abschaffung ist richtig.

Denn: Die o.g. Beispiele zeigen, dass es den SOLI an sich nicht braucht, wenn die Steuern nicht verschleudert werden!


BdSt-Präsident Reiner Holznagel:  www.steuerzahler.de

„Die Abschaffung des Solidaritätszuschlages ist und bleibt eine politische Aufgabe. Gerade in dieser Zeit hätten dadurch Bürger und Betriebe mehr Geld zur Verfügung – und zwar direkt ohne komplizierte Corona-Maßnahmen.“ 

Dem ist nichts hinzuzufügen!


Der Alte Fritz hatte recht!

„Eine Regierung muß sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt.

Es ist gerecht, daß jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen.

Aber es ist nicht gerecht, daß er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muß.“

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